📄 Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden V
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich damit, ob und wie die zwölf Berliner Bezirke Kataster über Schadstoffe, insbesondere Asbest, in den von ihnen verwalteten Schulgebäuden führen. Es geht außerdem darum, wer für die Schadstoffkontrolle zuständig ist und ob für die in den nächsten zehn Jahren zu sanierenden Schulen entsprechende Erkenntnisse vorliegen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die zwölf Berliner Bezirke als Schulträger, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie Schülerinnen, Schüler und Beschäftigte in bezirklichen Schulgebäuden und zugehörigen Sportanlagen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Fragesteller möchte wissen: 1. Ob es in den Bezirksämtern Schadstoffkataster für Schulgebäude inklusive Sportanlagen gibt. 2. Was aus Sicht der Bezirke gegen die Einführung solcher Kataster spricht. 3. Wann zuletzt Schadstoffgutachten in den einzelnen Schulen stattfanden, aufgeschlüsselt nach Bezirken. 4. Wer in den Bezirken für die Schadstoffkontrolle an Schulen verantwortlich ist. 5. und 6. Welche der im zehnjährigen Sanierungsfahrplan stehenden Schulen mit Schadstoffen bzw. mit Asbest belastet sind. 7. Ob für alle zu sanierenden Schulen Schadstoffkataster vorliegen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Laut Antwort der Senatsverwaltung verfügen die Bezirke Mitte, Spandau, Steglitz-Zehlendorf sowie teilweise Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln über Schadstoff- bzw. Asbestkataster; Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf führen laut eigener Angabe keinen bezirklichen Schadstoffkataster, Pankow konnte die Fragen generell nicht beantworten. Als Gründe gegen die Einführung nennen die Bezirke laut ihren Angaben hohen Kosten- und Personalaufwand, fehlende personelle Kapazitäten, aus Sicht von Treptow-Köpenick das Fehlen schwach gebundener Asbestbaustoffe, aus Sicht von Lichtenberg fehlenden baufachlichen Mehrwert und aus Sicht von Reinickendorf das Fehlen landesweit einheitlicher Standards. Zur Häufigkeit der Gutachten geben die Bezirke an, diese anlassbezogen etwa vor Sanierungen durchzuführen; Spandau nennt Anfang 2026, Steglitz-Zehlendorf Juni 2026, Charlottenburg-Wilmersdorf 2009-2012 und Neukölln 2023-2024 als Zeiträume. Für die Zuständigkeit der Schadstoffkontrolle benennen die meisten Bezirke ihre Serviceeinheit Facility Management bzw. zugehörige Fachbereiche; Marzahn-Hellersdorf gibt an, keine eigene Schadstoffkontrolle zu haben, sondern von einheitlichen Gebäudetypologien auf typengleiche Bauten zu schließen. Zu den zur Sanierung vorgesehenen Schulen geben mehrere Bezirke laut eigener Einschätzung an, in älteren Gebäuden (laut Marzahn-Hellersdorf vor 1993 errichtet) grundsätzlich mit Schadstoffen bzw. mit fest gebundenem Asbest zu rechnen, ohne dass eine dezidierte Aufstellung einzelner Schulgebäude vorliegt; Charlottenburg-Wilmersdorf gibt an, für die im Sanierungsfahrplan aufgeführten Schulen derzeit keine Erkenntnisse über Schadstoffbelastungen zu haben. Zur Frage, ob für alle zu sanierenden Schulen Kataster vorliegen, antworten Mitte und Steglitz-Zehlendorf mit Ja, Charlottenburg-Wilmersdorf mit Nein (vollständige Kataster laut eigener Angabe erst ab Sanierungsbeginn ab 2033), Lichtenberg verneint ebenfalls das Vorliegen eines bezirklichen Katasters.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde vom Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) am 26. Juni 2026 eingereicht und am 14. Juli 2026 von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (in Vertretung: Dr. Torsten Kühne) beantwortet. Die Antwort beruht laut Senatsverwaltung auf Rückmeldungen der zwölf Bezirke, da die Zuständigkeit für Bau und Unterhaltung der Schulgebäude gemäß § 109 Schulgesetz Berlin bei den bezirklichen Schulträgern liegt. Der Bezirk Pankow konnte laut eigener Mitteilung mehrere der gestellten Fragen zum Zeitpunkt der Antwort nicht beantworten. Es handelt sich um die fünfte Anfrage dieser Art zum Thema Asbest in Berliner Schulgebäuden (Titel: 'Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden V'), was auf vorangegangene Drucksachen zum selben Thema hinweist, deren Inhalt hier jedoch nicht vorliegt.