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BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 Baustelle und Halteverbote vor der Ebereschen Grundschule, Borkheider Straße

27. Juli 2026Dokument 19/26576 · WP 19Berlin
Gunnar Lindemann
SchulsanierungHalteverbotBaustelleSchulwegsicherheitParkplätze
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft Sanierungsarbeiten an der Schulküche und dem Speisesaal der Ebereschen Grundschule in der Borkheider Straße sowie beidseitig aufgestellte Halteverbotsschilder in der Umgebung. Der Fragesteller wollte wissen, welche Baumaßnahmen geplant sind, warum die Halteverbote eingerichtet wurden und warum die Arbeiten nach seiner Wahrnehmung nicht wie erwartet begonnen hatten.

👥 Wer ist betroffen?

Anwohner und Anwohnerinnen der Borkheider Straße, die Schulgemeinschaft der Ebereschen Grundschule sowie das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als zuständige Verwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Der Fragesteller fragt: Welche Baumaßnahmen sind konkret geplant? Warum wurden beidseitig Halteverbotsschilder aufgestellt? Warum hatten die Baumaßnahmen nach seiner Einschätzung eine Woche nach Beschilderung noch nicht begonnen? Warum wurden keine Ersatzparkplätze für Anwohner geschaffen, obwohl nach seiner Angabe mindestens 10 Parkplätze durch die Beschilderung wegfielen? Warum sollen die Baumaßnahmen laut Beschilderung ein Jahr dauern und können sie nicht schneller durchgeführt werden?

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort liegt vor. Laut Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf finden Sanierungsarbeiten an Schulküche und Speisesaal statt, die nach derzeitigem Kenntnisstand bis Sommer 2027 dauern sollen. Die Halteverbote (Montag bis Freitag, 06:00 bis 18:00 Uhr) dienen der Baustellenanlieferung, dem Ein- und Ausfahren der Zulieferfahrzeuge sowie der Freihaltung von Schleppkurven- und Rangierbereichen; zudem musste der Gehweg vor der Schule vollständig gesperrt werden, weshalb die Halteverbote laut Bezirksamt auch der Schulwegsicherung dienen. Die Baustelleneinrichtung erfolgte Anfang Juli 2026, der Baubeginn war am 9. Juli 2026 mit Schuljahresende. Die betroffenen Stellplätze stehen laut Bezirksamt außerhalb der Sperrzeiten weiterhin zur Verfügung; im näheren Umfeld gebe es keine geeigneten Flächen für zusätzliche Parkmöglichkeiten, da vorhandene Flächen anderweitig genutzt oder als Grünflächen geschützt seien. Die Bauzeit wurde laut Bezirksamt in mehrere Bauabschnitte eingeteilt, weil die Arbeiten im laufenden Schulbetrieb stattfinden, um die Einschränkungen für die Schulgemeinschaft möglichst gering zu halten.

⚡ Einordnung

Eingereicht von der Fraktion der AfD (Abgeordneter Gunnar Lindemann). Die Antwort des Senats liegt vor, datiert auf den 16.07.2026, unterzeichnet in Vertretung von Arne Herz, Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Für die fachlichen Antworten wurde das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, deren Angaben im Dokument wörtlich wiedergegeben werden. Genannte Fristen: geplantes Bauende Sommer 2027, Baustelleneinrichtung Anfang Juli 2026, Baubeginn 9. Juli 2026, Halteverbotszeiten Montag bis Freitag 06:00–18:00 Uhr.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26576, Wahlperiode 19, eingereicht 5. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.