📄 Mittelabfluss in der ISP und IGP, bzw. IGPP

Die Anfrage betrifft die tatsächlich verausgabten (abgeflossenen) Fördermittel je Projektträger im Rahmen des ISP (sowie IGP bzw. IGPP) während der laufenden Legislaturperiode. Die Fragestellerin möchte wissen, in welchem Umfang bewilligte Summen tatsächlich ausgegeben wurden und wo Differenzen bestehen.

Betroffen sind zahlreiche freie Träger und gemeinnützige Organisationen in Berlin, die im Rahmen des ISP aus Kapitel 1150 Titel 68431 gefördert werden, u. a. Wohlfahrtsverbände (AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Volkssolidarität, Paritätischer Wohlfahrtsverband), sowie die zuständige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.

Die Fragestellerin fragt, wie hoch die bewilligten und die tatsächlich verausgabten Mittel je Träger im ISP für die Förderjahre der laufenden Legislaturperiode waren, jeweils mit Angabe der Differenz in Euro und in Prozent.

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege legt für die Jahre 2021 und 2022 trägerspezifische Tabellen mit bewilligten und verausgabten Summen aus dem Zuwendungsfachverfahren FAZIT (Kapitel 1150, Titel 68431) vor. Bei den meisten Trägern entspricht die verausgabte Summe exakt der bewilligten Summe (Differenz 0,00 €). Bei einzelnen Trägern gibt es Abweichungen, z. B. 2021: Cooperative Mensch e. V. (Differenz 26.404,92 €, 34,82 %), VfJ Berlin e. V. (8.060,17 €, 46,43 %), Zukunftssicherung Berlin e. V. (5.198,18 €, 20,98 %), Lebenshilfe gGmbH (84.456,00 €, 29,20 %); 2022 u. a. IN VIA Katholischer Verband (30.000,00 €, 15,06 %) und Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband (16.233,99 €, 1,51 %). Der vorliegende Dokumentauszug endet innerhalb der Tabelle für 2022, weitere Förderjahre bis 2026 werden laut Antwort ebenfalls erfasst, sind im Auszug aber nicht mehr enthalten.

Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Lisa Knack (CDU) am 7. Juli 2026 eingereicht; die Antwort des Senats datiert vom 27. Juli 2026. Die Landesregierung (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege) hat geantwortet und bezieht sich auf Daten aus dem Zuwendungsfachverfahren FAZIT für Kapitel 1150, Titel 68431, für den Zeitraum 2021 bis 2026.