📄 Neue Schwimmbäder für Berlin: Wie ist der Planungsstand in Lichtenberg und Treptow-Köpenick?
📋 Worum geht es?
Die Abgeordneten fragen nach dem Planungsstand für zwei neue Schwimmbäder in Lichtenberg und Treptow-Köpenick, von denen bei einer Pressekonferenz am 27.06.2026 berichtet wurde. Im Mittelpunkt stehen Machbarkeitsstudien, mögliche Standorte und die Finanzierung aus einem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bezirke Lichtenberg und Treptow-Köpenick, die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) sowie Anwohnerinnen und Anwohner, die von neuen Schwimmbädern profitieren könnten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller wollen wissen: In welchem Stadium sich die Vorbereitungen der Machbarkeitsstudien befinden; ob es bereits Projektskizzen oder Eckpunktepapiere gibt und wo diese einsehbar sind; welche Standorte geprüft werden; welche Grundstücke in Treptow-Köpenick bereits gefunden wurden und welche Voraussetzungen der Bezirk dafür noch schaffen muss; welche Kriterien der Standortprüfung zugrunde liegen und wann die Öffentlichkeit beteiligt wird; wie der zeitliche Ablauf bis zur Eröffnung aussieht; wie sich 40 Millionen Euro aus dem Bundes-Sondervermögen auf die Projekte der BBB verteilen; welche Summen konkret für Lichtenberg und Treptow-Köpenick vorgesehen sind; wie der Senat den zügigen Abruf der Bundesmittel sicherstellt; und ob es erste Kostenschätzungen für den späteren Bau gibt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Der Senat antwortet, dass Bezirke im Rahmen der laufenden Infrastrukturplanung und Grundstücks-Clusterung Flächen auf ihre Eignung als Schwimmhallen prüfen, orientiert an Flächenbedarf, Verkehrsanbindung, planungsrechtlicher Einordnung und sozialräumlicher Lage; weitere Details sollen die Machbarkeitsstudie liefern, eine Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Rahmen des B-Planverfahrens. Zum Zeitplan verweist der Senat auf eine Vorstellung durch die Berliner Bäder-Betriebe in der kommenden Aufsichtsratssitzung. Zur Verteilung der 40 Millionen Euro aus dem Bundes-Sondervermögen verweist der Senat auf Berichte an den Hauptausschuss vom 17.06.2026 (Rote Nummer 2966) und vom 18.06.2026 (Rote Nummer 2981). Erste Kostenschätzungen für den Bau liegen laut Senat erst vor, wenn die Machbarkeitsstudie inklusive Bedarfsprofil für die jeweiligen Standorte abgeschlossen ist.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Die Linke eingereicht. Eine Antwort des Senats liegt vor, datiert auf den 22. Juli 2026, unterzeichnet in Vertretung durch Franziska Becker von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Der Senat holte vor der Beantwortung Stellungnahmen der Berliner Bäder-Betriebe und des Bezirksamts Treptow-Köpenick ein. Der Senat verweist auf die Berichte an den Hauptausschuss vom 17.06.2026 (Rote Nummer 2966) und vom 18.06.2026 (Rote Nummer 2981) zur Verteilung der 40 Millionen Euro aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur. Mehrere Fragen (6, 7, 8, 10) beantwortet der Senat nicht inhaltlich, sondern durch Verweis auf andere Gremien bzw. bereits vorliegende Berichte.