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BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 Parksuchverkehr in Berlin – Datengrundlagen, Entwicklung und Auswirkungen

18. August 2026Dokument 19/26729 · WP 19Berlin
Rolf Wiedenhaupt
ParksuchverkehrParkraumbewirtschaftungParkleitsystemVerkehrsmanagementruhender Verkehr
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Abgeordnete fragt den Senat von Berlin nach Umfang, Verteilung und Entwicklung des Parksuchverkehrs sowie nach dessen Auswirkungen auf Verkehrsfluss, Emissionen und Verkehrssicherheit. Zudem wird nach bestehenden Parkleitsystemen, digitalen Anzeigesystemen für freie Stellplätze und Maßnahmen zur Reduzierung des Parksuchverkehrs gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Berliner Bezirke, Autofahrer auf Parkplatzsuche, private Betreiber von Parkhäusern sowie die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Gefragt wird unter anderem: Welche Erkenntnisse liegen zu Umfang und Verteilung des Parksuchverkehrs vor? In welchen Bezirken wurde er untersucht? Wie hoch ist sein Anteil am Gesamtverkehr und wie hat sich dieser seit 2015 entwickelt? Welche Auswirkungen auf Reisezeiten, Verkehrsfluss, Emissionen und Unfallgeschehen wurden festgestellt? Welche Maßnahmen wurden zur Verringerung umgesetzt und welche Wirkungen gemessen? Welche Parkleitsysteme und digitalen Anzeigesysteme für freie Stellplätze existieren? Welche Erkenntnisse liegen zur Auslastung öffentlicher Parkhäuser vor? Welche weiteren Planungen verfolgt der Senat?

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat antwortet, dass ihm keine berlinweiten Daten zum Parksuchverkehrsaufkommen vorliegen. Im Projekt eUVM wurde untersucht, ob Parksuchverkehr messbar ist und ob Parkraumbewirtschaftungszonen sich darauf auswirken; absolute Zahlen können laut Senat aufgrund des Forschungsdesigns nicht vorgelegt werden. Es liegen keine ausreichenden Daten vor, um eine Entwicklung seit 2015 zu beschreiben; Auswirkungen auf Unfallgeschehen und Verkehrssicherheit wurden nicht untersucht. Laut Senat bestätigte das Projekt eUVM erneut, dass Parkraumbewirtschaftung den Parkdruck um rund 15 % und mehr reduziert; der Senat setzt sich für eine schrittweise Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung ein. Es existieren derzeit keine aktiven Parkleitsysteme zu öffentlichen Parkplätzen. Für die Anzeige freier Stellplätze wird die Website der Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) genutzt. Das Land Berlin besitzt laut Senat keine eigenen öffentlichen Parkhäuser; alle sind in privater Hand. Dem Senat liegen aktuell Auslastungsdaten von insgesamt 12 Parkhäusern von zwei Anbietern vor, veröffentlicht auf der VIZ-Website; weitere Parkhäuser sollen hinzukommen. Der Senat unterstützt Bezirke mit Anschubfinanzierung für neue Parkraumbewirtschaftungszonen; die Verankerung der digitalen Überwachung des ruhenden Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz (StVG) wurde laut Senat im März 2026 beschlossen und soll in den Folgejahren deutschlandweit Verbesserungen bei der Parkraumüberwachung bringen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion (Abgeordneter Rolf Wiedenhaupt) eingereicht; die Antwort des Senats liegt vor (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, unterzeichnet von Arne Herz, Berlin, 11.08.2026). Der Senat verweist auf den Abschlussbericht des Projekts eUVM, abrufbar unter https://www.berlin.de/weniger-dicke-luft/projekte-und-massnahmen/parkdatenanalyse/, sowie auf die Website der Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) unter https://viz.berlin.de/verkehr-in-berlin/parken/parkhauser-und-parkplatze/. Genannte Zahlen: Reduktion des Parkdrucks um rund 15 % und mehr durch Parkraumbewirtschaftung laut eUVM-Projekt; Auslastungsdaten zu 12 Parkhäusern von zwei Anbietern. Die Verankerung der digitalen Überwachung des ruhenden Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz (StVG) wurde laut Senat im März 2026 beschlossen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26729, Wahlperiode 19, eingereicht 24. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.