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BerlinSchriftliche AnfrageDie Linke

📄 TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (IV)

13. September 2026Dokument 19/26887 · WP 19Berlin
Kristian Ronneburg
Tangentialverbindung OstFreistellungEisenbahnbetriebszweckeSenatsverwaltungMobilität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird die Freistellung von Flächen für die Tangentialverbindung Ost (TVO) thematisiert. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach dem Stand des Planfeststellungsverfahrens und den benötigten Flächen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie die DB InfraGO als Infrastrukturbetreiber.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Freistellung von Flächen für den Bau der TVO gestellt, insbesondere zu den benötigten Flächen und dem Stand des Verfahrens.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung geben an, dass die Anträge auf Freistellung in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erarbeitet wurden. Der aktuelle Stand des Verfahrens wird als in Bearbeitung beschrieben, ohne konkrete zeitliche Aussagen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26887, Wahlperiode 19, eingereicht 14. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.