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BerlinSchriftliche AnfrageCDU

📄 Sicherheit von Impfstoffen gegen Covid-19: Auswertung der Abrechnungs-daten/ICD-Codes der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin

17. September 2026Dokument 19/26907 · WP 19Berlin
Dr. Alexander King
Covid-19ImpfstoffeSicherheitAbrechnungsdatenKassenärztliche Vereinigung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King befasst sich mit der Sicherheit von Covid-19-Impfstoffen und der Auswertung der Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Es wird untersucht, ob die Abrechnungsdaten an das Paul-Ehrlich-Institut übermittelt wurden und welche Informationen darüber vorliegen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Berlins, die geimpft wurden, sowie die Kassenärztliche Vereinigung Berlin und das Paul-Ehrlich-Institut.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Übermittlung und Auswertung von Abrechnungsdaten gestellt, insbesondere ob diese Daten zur Überwachung der Impfstoffsicherheit genutzt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Senats zeigen, dass die KV Berlin bislang keine Abrechnungsdaten direkt an das Paul-Ehrlich-Institut übermittelt hat. Zudem liegen dem Senat keine Erkenntnisse über die Auswertung der Daten durch das PEI vor.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26907, Wahlperiode 19, eingereicht 17. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.