📄 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19 / 26 587 über Afghanische Papiere nur über Taliban-Strukturen? Klarheit zur Berliner Praxis
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage von Orkan Özdemir thematisiert die Herausforderungen und Verfahren bei der Passbeschaffung für afghanische Staatsangehörige, insbesondere in Bezug auf die Taliban und die Berliner Praxis.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind afghanische Staatsangehörige, die in Deutschland leben und einen Pass benötigen, sowie die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Zumutbarkeit der Passbeschaffung, zu möglichen Repressionen in Afghanistan, zur Datenschutzprüfung und zur menschenrechtlichen Bewertung durch den Bund aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Senatsverwaltung betonen, dass keine pauschale Bewertung oder Risikoprüfung erfolgt und dass die Datenschutzbestimmungen in Berlin Anwendung finden. Es gibt keine statistische Erfassung zur Passbeschaffung seit 2021.