📄 Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau in Berlin. Insbesondere wird die Situation im Bezirk Lichtenberg thematisiert, wo Schulen auf Genehmigungen für Bau- und Ausstattungsmaßnahmen warten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schulen in Berlin, insbesondere im Bezirk Lichtenberg, sowie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Anträge, der zuständigen Bearbeiter*innen und den Maßnahmen zur Sicherstellung einer zeitgerechten Genehmigung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat insgesamt 427 Anträge erhalten. Es sind fünf Beschäftigte für die Bearbeitung zuständig. Konkrete Fristen für Genehmigungen können nicht genannt werden. Maßnahmen zur Beschleunigung des Verfahrens wurden eingeführt.