📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg I: Gehwege, E-Scooter und Leihfahrzeuge
📋 Worum geht es?
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) beschäftigt sich mit der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg, insbesondere in Bezug auf Gehwege, E-Scooter und Leihfahrzeuge. Es werden verschiedene Aspekte wie Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsunfälle und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation erörtert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Verkehrsteilnehmer im Bezirk Pankow, insbesondere im Ortsteil Prenzlauer Berg, sowie die zuständigen Behörden wie das Bezirksamt Pankow und die Polizei Berlin.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsunfällen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf Gehwegen und im Umgang mit E-Scootern gestellt. Der Senat wird um Auskunft über die aktuellen Zahlen und Maßnahmen gebeten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Senats beinhalten Statistiken zu Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsunfällen in den Jahren 2023 bis 2026 sowie Informationen über Maßnahmen, die zur Verbesserung der Situation ergriffen wurden. Es wird auch auf die Zuständigkeiten des Bezirksamtes verwiesen.