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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 EFRE-Mittelabfluss & BENE 2 – Wo stehen wir und wie geht’s weiter?

15. September 2026Dokument 19/26954 · WP 19Berlin
Benedikt Lux
EFREMittelabflussBENE 2FörderprogrammeKlimaschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Mittelabflusses für das Förderprogramm BENE 2 sowie die zukünftige Planung und Herausforderungen thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Projektträger und Antragsteller im Rahmen des BENE 2-Programms sowie die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Mittelabflüssen, zur Wiederaufnahme der Förderaufrufe und zu den finanziellen Auswirkungen auf zukünftige Förderperioden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten des Senats umfassen Informationen zu den ausgezahlten EFRE-Mitteln, den aktuellen Förderaufrufen und den prozentualen Anteilen der bewilligten Mittel. Es wird darauf hingewiesen, dass die Förderaufrufe derzeit nicht geöffnet sind und keine Mittel des Sondervermögens für BENE 2 verausgabt wurden.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26954, Wahlperiode 19, eingereicht 19. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.