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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) und an Liegenschaften)

20. September 2026Dokument 19/26970 · WP 19Berlin
Vasili Franco
KI-Videoüberwachungkriminalitätsbelastete OrteSicherheitTechnologie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten in Berlin, insbesondere am Kottbusser Tor und der Warschauer Brücke, erfragt. Zudem werden Details zu den geplanten Maßnahmen, Kosten und der Evaluation der Systeme angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner und Besucher der kriminalitätsbelasteten Orte in Berlin, insbesondere am Kottbusser Tor und der Warschauer Brücke, sowie die Polizei Berlin.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Inbetriebnahme der KI-Videoüberwachung, zu den Kosten, zu den bisherigen und geplanten Anschaffungen sowie zur Evaluation der Maßnahmen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat plant die Inbetriebnahme der KI-Videoüberwachung am Kottbusser Tor im 4. Quartal 2026 und an der Warschauer Brücke bis Ende 2026. Die Gesamtkosten für die Hardware belaufen sich auf 770.000 Euro. Es gibt derzeit keine Angaben zu den Betriebskosten für die Warschauer Brücke. Eine externe Evaluation ist nicht vorgesehen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/26970, Wahlperiode 19, eingereicht 20. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.