Zurück zur Übersicht
BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 Wenn aus einer Bürgeranfrage 80 Fragen werden – Umgang der Berliner Verwaltung mit umfangreichen und KI-gestützten Anfragen

21. September 2026Dokument 19/27043 · WP 19Berlin
Alexander Freier-Winterwerb
BürgeranfragenKünstliche IntelligenzVerwaltungUmgang
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Berliner Verwaltung mit umfangreichen Bürgeranfragen umgeht, insbesondere solchen, die durch Künstliche Intelligenz unterstützt werden. Es wird erörtert, welche rechtlichen Grundlagen für die Bearbeitung solcher Anfragen bestehen und welche Herausforderungen sich daraus ergeben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Berlins, die Anfragen an die Verwaltung stellen, sowie die Mitarbeiter der Berliner Verwaltung, die diese Anfragen bearbeiten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur rechtlichen Verpflichtung der Behörden zur Bearbeitung von Anfragen, zur Erfassung der Anzahl von Bürgeranfragen und zu den Auswirkungen von umfangreichen Anfragen auf die Verwaltungsarbeit gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung zeigen, dass es keine systematische Erfassung von Bürgeranfragen gibt und dass die Verwaltung keine belastbaren Daten zur Zunahme umfangreicher Anfragen vorliegen hat. Es wird betont, dass die Bearbeitung von Anfragen im Rahmen der vorhandenen Ressourcen priorisiert werden muss.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27043, Wahlperiode 19, eingereicht 18. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.