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BerlinSchriftliche AnfrageDie Linke

📄 Rechtsmittel bei Prüfungen nicht für arme Studierende? Zum Kostenrisiko bei Prüfungsverfahren an Hochschulen

22. September 2026Dokument 19/27061 · WP 19Berlin
Tobias Schulze
PrüfungenStudierendeKostenrisikoHochschulenRechtsmittel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Kostenrisiken für Studierende bei Prüfungsverfahren an Berliner Hochschulen behandelt. Es wird untersucht, welche Möglichkeiten Studierende haben, gegen Entscheidungen der Prüfungsausschüsse vorzugehen und welche finanziellen Risiken damit verbunden sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Studierende an den Berliner Hochschulen, insbesondere jene, die vor Prüfungsentscheidungen stehen oder Rechtsmittel einlegen möchten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den hochschulinternen Möglichkeiten für Studierende gestellt, zur Anzahl der Prüfungen und nicht bestandenen Prüfungen sowie zu den Kostenrisiken bei Rechtsmitteln.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung umfassen Informationen zu den hochschulinternen Verfahren, der Anzahl der Prüfungen und nicht bestandenen Prüfungen sowie zur Vertretung durch externe Rechtsbeistände. Es wird festgestellt, dass Studierende in der Regel nur vor dem Verwaltungsgericht klagen können und dass die Kostenrisiken variieren.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27061, Wahlperiode 19, eingereicht 27. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.