📄 Dornröschenschlaf II – Der Endgegner vom Schlendrian zählt bis vier
📋 Worum geht es?
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Antonín Brousek nach den Stellungnahmen der Berliner Bezirke zu ungenutzten Kiosken. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Antworten der Bezirke auf eine vorherige Anfrage zu erhalten und die Zuständigkeiten der Bezirke zu klären.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bezirke in Berlin, insbesondere die Bezirksämter, die für die Verwaltung der Kioske zuständig sind, sowie die Bürger, die an der Nutzung dieser Flächen interessiert sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Bezirke Stellungnahmen zu einer vorherigen Anfrage abgegeben haben und auf welcher Grundlage diese Informationen ermittelt wurden. Zudem wird die Klärung der Zuständigkeiten und der Umgang mit ungenutzten Kiosken thematisiert.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Senats zeigt, dass nicht alle Bezirke umfassend auf die Fragen geantwortet haben. Einige Bezirke meldeten 'Fehlanzeige', während andere spezifische Informationen zu ungenutzten Kiosken bereitstellten. Die Antworten variieren in ihrem Detailgrad und der Senat hat die Antworten als 'wesentlich' eingestuft, obwohl nicht alle Bezirke namentlich erwähnt wurden.