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BerlinSchriftliche AnfrageDie Linke

📄 Vergütung von ehemaligen SGE-Teilnehmenden

20. September 2026Dokument 19/27076 · WP 19Berlin
Damiano Valglio
Solidarisches GrundeinkommenVergütungSenatsverwaltung für Finanzenehemalige TeilnehmendeEingruppierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der schriftlichen Anfrage wird die Vergütung von ehemaligen Teilnehmenden des Pilotprojektes Solidarisches Grundeinkommen (SGE) thematisiert. Der Abgeordnete Damiano Valglio fragt nach der Weiterbeschäftigung und Eingruppierung dieser Personen in der Senatsverwaltung für Finanzen und den Berliner Finanzämtern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ehemalige Teilnehmende des Solidarischen Grundeinkommens, die in der Senatsverwaltung für Finanzen und den Berliner Finanzämtern beschäftigt sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der weiter beschäftigten ehemaligen SGE-Teilnehmenden, deren Eingruppierung sowie zur Höhe der Vergütung im Vergleich zur vorherigen Beschäftigung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Senatsverwaltung für Finanzen gibt an, dass 29 ehemalige SGE-Teilnehmende weiterbeschäftigt wurden. Die Eingruppierung erfolgte in die Entgeltgruppen 1 bis 3. Es wird erläutert, dass die Vergütung in einigen Fällen niedriger als zuvor sein könnte, jedoch keine genauen Zahlen vorliegen. Acht ehemalige Teilnehmende sind bereits aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27076, Wahlperiode 19, eingereicht 31. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.