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BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 Spandau: Sonntägliche Lebensmittelversorgung im Bezirk

22. September 2026Dokument 19/27090 · WP 19Berlin
Tommy Tabor
LebensmittelversorgungSpandauSonntagsöffnungGesetzNahversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Tommy Tabor befasst sich mit der Situation der Lebensmittelversorgung an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Spandau, einem der größten Bezirke Berlins. Es wird untersucht, welche Verkaufsstellen an diesen Tagen geöffnet sind und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gelten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bewohner des Bezirks Spandau sowie Betreiber von Lebensmittelgeschäften und die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur aktuellen Situation der Nahversorgung, zur Anzahl der geöffneten Verkaufsstellen, zu rechtlichen und planerischen Voraussetzungen sowie zu möglichen Initiativen des Senats zur Verbesserung der Versorgung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat hat auf die Fragen geantwortet, dass ihm keine Informationen über die Anzahl der Verkaufsstellen vorliegen, die an Sonn- und Feiertagen geöffnet sind. Zudem wurde erklärt, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen klar definiert sind und dass keine Initiativen zur Verbesserung der Situation bekannt sind.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27090, Wahlperiode 19, eingereicht 1. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.