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BerlinSchriftliche AnfrageSPD

📄 Antisemitismusprävention: Werden die bereitgestellten Mittel vollständig ausgeschöpft?

28. September 2026Dokument 19/27116 · WP 19Berlin
Alexander Freier-Winterwerb
AntisemitismuspräventionMittelHaushaltProjekte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die bereitgestellten Mittel zur Antisemitismusprävention in Berlin vollständig genutzt werden. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt nach der aktuellen Ausschöpfung der Haushaltsmittel für Projekte gegen Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind insbesondere jüdische Gemeinden, Organisationen, die sich mit Antisemitismusprävention beschäftigen, sowie die allgemeine Öffentlichkeit in Berlin.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, wie hoch die Ausschöpfung der Mittel im Haushaltsjahr 2026 ist und welche Projekte beantragt, aber nicht gefördert wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Senats gibt detaillierte Informationen über die Mittelverwendung, die Anzahl der eingereichten Förderanträge und die spezifischen Projekte, die gefördert oder abgelehnt wurden. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die bereitgestellten Mittel tatsächlich bei den Trägern ankommen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27116, Wahlperiode 19, eingereicht 2. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.