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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung

1. Oktober 2026Dokument 19/27128 · WP 19Berlin
Catrin Wahlen
EinzelfallhilfeSGB IXAssistenzleistungAnträge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung untersucht. Der Fokus liegt auf den Antragszahlen und deren Veränderungen über die Jahre, insbesondere im Kontext der Auswirkungen der Corona-Pandemie.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen, die auf Einzelfallhilfe und Assistenzleistungen angewiesen sind, sowie die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst Fragen zu den Gründen für Rückgänge und Anstiege bei den Anträgen auf Einzelfallhilfe sowie zu den Arten von Assistenzleistungen und den Ablehnungsgründen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Senats erläutert, dass der Rückgang der Anträge auf Einzelfallhilfe im Jahr 2022 auf die Corona-Pandemie zurückzuführen ist. Ab 2023 stiegen die Anträge wieder an. Der Senat hat jedoch keine validen Daten über gestellte oder abgelehnte Anträge vorliegen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27128, Wahlperiode 19, eingereicht 9. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.