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BerlinSchriftliche AnfrageBündnis 90/Die Grünen

📄 Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrags im Rahmen der Eingliederungshilfe: Umstellung auf Fachleistungsstunden

4. Oktober 2026Dokument 19/27129 · WP 19Berlin
Catrin Wahlen
EingliederungshilfeFachleistungsstundenRückmeldungenVerträge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen thematisiert die Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrags im Rahmen der Eingliederungshilfe, insbesondere die Umstellung auf Fachleistungsstunden. Es werden Rückmeldungen des Senats zu verschiedenen Aspekten der Umstellung erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind leistungsberechtigte Personen in der Eingliederungshilfe sowie die beteiligten Akteure, darunter Bezirke und Leistungserbringer.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Rückmeldung des Senats zur Umstellung auf Fachleistungsstunden, zur Handreichung für neue Anbieter und zu den Auswirkungen auf Anträge bei den Landesämtern gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Der Senat hat Rückmeldungen von Akteuren zur Umstellung auf Fachleistungsstunden gesammelt und bewertet. Es wurden Hinweise zu organisatorischen Aspekten, Schulungsbedarfen und den Auswirkungen auf Anträge erörtert. Der Austausch wird als wichtig erachtet, um eine geordnete Umstellung zu gewährleisten.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27129, Wahlperiode 19, eingereicht 9. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.