Zurück zur Übersicht
BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V.

22. September 2026Dokument 19/27136 · WP 19Berlin
Dr. Kristin Brinker
GemeinnützigkeitDezernat Zukunft e.V.FinanzverwaltungSteuerrecht
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker thematisiert die Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V. und die Überprüfungen durch die Berliner Finanzverwaltung. Es werden Fragen zu Prüfungen der Gemeinnützigkeit sowie zu Hinweisen Dritter gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind das Dezernat Zukunft e.V. sowie die Berliner Finanzverwaltung, die für die Überprüfung der Gemeinnützigkeit zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu Prüfungen der Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V. angefragt, sowie zu Hinweisen Dritter, die zu Überprüfungen führen könnten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen stellt fest, dass Informationen zu Einzelfällen nicht gegeben werden können, da das Steuergeheimnis gilt. Allgemeine Kriterien für die Überprüfung der Gemeinnützigkeit werden erläutert, jedoch keine spezifischen Ergebnisse zu den angefragten Prüfungen.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27136, Wahlperiode 19, eingereicht 11. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.