📄 Prüfbericht zum geplanten Hertha-Stadion im Olympiapark
📋 Worum geht es?
Die Anfrage betrifft die fachliche Prüfung eines möglichen Stadionneubaus von Hertha BSC am Standort Jesse-Owens-Allee im Olympiapark. Die Fragesteller wollen wissen, wann die zuständige Prüfgruppe ihre Arbeit abgeschlossen hat und ob daraus ein Abschluss- bzw. Prüfbericht entstanden ist.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Fußballverein Hertha BSC, der Standort Olympiapark/Jesse-Owens-Allee, die mit der Prüfung befasste Expertenkommission sowie die Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller wollen wissen: Wann hat die Prüfgruppe ihre fachliche Prüfung abgeschlossen? Wurde ein Abschluss- bzw. Prüfbericht erstellt, und wenn ja, wann und in welchen Bearbeitungsständen? Welche Unterlagen lagen den Mitgliedern der Expertenkommission vor ihrer Entscheidung am 2. September 2026 vor und wann wurden diese übermittelt? Lag der vollständige Bericht einschließlich aller Bewertungen und Anlagen vor, und wenn nicht, welche Teile fehlten und warum? Beabsichtigt der Senat, den vollständigen Bericht zu veröffentlichen, und wenn nein, warum nicht? Welche Bestandteile können nach Auffassung des Senats aus rechtlichen Gründen nicht veröffentlicht werden?
🔎 Was wurde geantwortet?
Der Senat antwortet: Die Prüfgruppe tagte letztmals am 19.05.2025. Der Prüfbericht wurde final zum 19.09.2025 erstellt, wobei es bis zur finalen Fassung unterschiedliche Bearbeitungsstände gab. Zu den Fragen 3 bis 6 gibt der Senat eine zusammengefasste Antwort: Die Expertenkommission habe auf Grundlage des Berichts der Prüfgruppe festgestellt, dass eine Bauvoranfrage möglich sei, und über die Aspekte beraten, die im Zuge einer solchen Bauvoranfrage zur weiteren Konkretisierung des Vorhabens vertiefend geklärt werden müssten und damit Bedingung für eine Umsetzung wären. Auf die konkreten Einzelfragen zu übermittelten Unterlagen, Vollständigkeit des Berichts, Veröffentlichungsabsicht und rechtlicher Grundlage für Nichtveröffentlichung geht die Antwort nicht einzeln ein.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Grünen-Abgeordneten Klara Schedlich und Julian Schwarze eingereicht. Eine Antwort der Landesregierung (Senatsverwaltung für Inneres und Sport, unterzeichnet von Christian Hochgrebe) liegt vor, datiert auf den 2. Oktober 2026. Der Senat nennt als Daten: letzte Sitzung der Prüfgruppe am 19.05.2025, Fertigstellung des Prüfberichts am 19.09.2025, Entscheidung der Expertenkommission am 2. September 2026. Die Fragen 3 bis 6 wurden gemeinsam und ohne Einzelbeantwortung der konkreten Teilfragen (Übermittlungszeitpunkte, Vollständigkeit, Veröffentlichungsabsicht, Rechtsgrundlage für Nichtveröffentlichung) beantwortet.