📄 Umsetzung der beschlossenen Förderung für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus
📋 Worum geht es?
In der schriftlichen Anfrage wird die Umsetzung der finanziellen Förderung für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus thematisiert. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt nach dem Stand der Zuwendungsbescheide und der Bedeutung des Forums im Kampf gegen Antisemitismus.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sowie die Bürger Berlins, die von Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Arbeit des Jüdischen Forums, den Gründen für die Verzögerung des Zuwendungsbescheids und den ausstehenden Verfahrensschritten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Senats betont die Bedeutung des Jüdischen Forums und erläutert, dass die Prüfung der Zuwendungsanträge abgeschlossen ist. Der Senat hat die Mittel als fachlich begründet anerkannt, jedoch noch keinen Zuwendungsbescheid erteilt.