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BerlinSchriftliche AnfrageCDU

📄 Eingruppierung der MFA in den Gesundheitsämtern Treptow-Köpenick

15. Oktober 2026Dokument 19/27193 · WP 19Berlin
Lisa Knack
EingruppierungEntgeltgruppeMedizinische FachangestellteGesundheitsamtKinder- und Jugendgesundheitsdienst
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage betrifft die tarifliche Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten (MFA) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) der Gesundheitsämter des Bezirks Treptow-Köpenick. Die Fragestellerin bezieht sich auf eine frühere Anfrage (Drucksache 19/27021) zur Eingruppierung von MFA in den bezirklichen Gesundheitsämtern Berlins, zu der aus Treptow-Köpenick keine Daten vorlagen, da das Bezirksamt die Beantwortung nicht unterstützte.

👥 Wer ist betroffen?

Medizinische Fachangestellte im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Bezirksamts Treptow-Köpenick sowie die zuständige Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und das Bezirksamt Treptow-Köpenick.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Gefragt wird: 1. In welche Entgeltgruppen die MFA im KJGD Treptow-Köpenick derzeit eingruppiert sind. 2. Ob sie im Sinne der Protokollerklärung zu Teil II, Ziffer 10.8, Anlage A des TV-L schwierige bzw. gleichgestellte Aufgaben wahrnehmen. 3. Welche Gründe dagegen sprechen, sie wie in fast allen anderen Bezirken in Entgeltgruppe 6 einzugruppieren. 4. Ob das Bezirksamt eine entsprechende Eingruppierung in Entgeltgruppe 6 plant. 5. Bis wann diese Änderung umgesetzt werden soll.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Senatsverwaltung antwortet: Die MFA im KJGD Treptow-Köpenick sind aktuell in Entgeltgruppe 5, Fallgruppe 1, Teil II Abschnitt 10.8 der Anlage A zum TV-L eingruppiert (Antwort 1). Sie nehmen keine schwierigen bzw. gleichgestellten Aufgaben im Sinne der Protokollerklärung wahr (Antwort 2). Eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Beschreibungen der Aufgabenkreise sei derzeit in Bearbeitung (Antwort 3). Das Bezirksamt plane eine der ausgeübten Tätigkeit entsprechende Eingruppierung in Entgeltgruppe 6 (Antwort 4). Ein Zeitplan zur Umsetzung liege dem Senat nicht vor (Antwort 5).

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der CDU-Abgeordneten Lisa Knack eingereicht; eine Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege liegt vor, unterzeichnet in Vertretung von Ellen Haußdörfer. Die Anfrage verweist auf die vorangegangene Drucksache 19/27021, deren Beantwortung durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick laut Fragestellerin nicht unterstützt wurde, weshalb entsprechende Daten aus diesem Bezirk fehlten. Die Regierung benennt keine konkreten Zahlen, Kosten oder Fristen für die geplante Eingruppierungsänderung.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27193, Wahlperiode 19, eingereicht 18. September 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.