📄 Keine Unterstützung vom Senat für den Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek?
📋 Worum geht es?
In der schriftlichen Anfrage wird die fehlende Unterstützung des Senats für den Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in Moabit thematisiert. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt nach den Gründen für die Ablehnung von Förderanträgen und der finanziellen Unterstützung für soziale Infrastruktur.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Moabit, das Bezirksamt Mitte sowie die Nutzer der Bruno-Lösche-Bibliothek.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ablehnung von Förderanträgen für den Neubau der Bibliothek und zur finanziellen Unterstützung für die Sanierung der Jugendverkehrsschule gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Förderantrag des Bezirks Mitte abgelehnt, da die beantragte Fördersumme die verfügbaren Programmmittel übersteigt. Der Bezirk hat eigene Mittel für die Sanierung der Jugendverkehrsschule bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Begründung für die Ablehnung der Förderanträge. Der Senat hat auf die Bedeutung der sozialen Infrastruktur hingewiesen, betont jedoch, dass die Finanzierung des Bibliotheksneubaus nicht allein aus dem Landesprogramm möglich ist.