📄 Winterdienst auf Gehwegen - Droht das nächste Glättechaos?

Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Winterdienst auf Gehwegen in Berlin und den Problemen, die im Winter 2026 auftraten, als viele Gehwege nicht geräumt wurden. Die Abgeordneten fragen nach den Schlussfolgerungen und geplanten Maßnahmen des Senats, um zukünftige Glättechaos zu vermeiden.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Berlins, insbesondere Fußgänger, sowie Grundstückseigentümer, die für den Winterdienst auf Gehwegen verantwortlich sind.

Die Fragesteller fragen nach den Schlussfolgerungen des Senats aus den bisherigen Abläufen, den geplanten organisatorischen und rechtlichen Veränderungen, der Rolle der BSR, den gesetzlichen Anpassungen und den Vorbereitungen zur Zentralisierung des Winterdienstes.

Die Landesregierung antwortet, dass kein Glättechaos droht, wenn alle Grundstückseigentümer ihren Pflichten nachkommen. Der Winterdienst wird durch die BSR und Anlieger durchgeführt, wobei eine Anpassung der Rechtslage nicht notwendig sei. Es wird auf die Verantwortung der Anlieger hingewiesen und die Notwendigkeit einer effektiven Kommunikation über die Winterdienstpflichten betont.

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Oda Hassepaß und Antje Kapek von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht. Die Antwort des Senats enthält konkrete Informationen zu den Abläufen des Winterdienstes und den Verantwortlichkeiten der Anlieger. Es wird auf die Anzahl der Ersatzvornahmen und die damit verbundenen Kosten hingewiesen.