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BerlinSchriftliche AnfrageAfD

📄 KI in Qualifikationsarbeiten – Inwieweit ist das Berliner Hochschul- und Prüfungsrecht rechtssicher auf KI vorbereitet?

2. November 2026Dokument 19/27268 · WP 19Berlin
Martin Trefzer
Künstliche IntelligenzHochschulrechtPrüfungsrechtQualifikationsarbeitenBerlin
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD) untersucht, inwieweit das Berliner Hochschul- und Prüfungsrecht auf die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Qualifikationsarbeiten vorbereitet ist. Es werden spezifische Regelungen an verschiedenen Berliner Hochschulen erfragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Studierenden und Lehrenden an den Berliner Hochschulen sowie die Institutionen selbst, darunter die Charité, FU, HU, TU und weitere.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere zentrale Fragen, darunter welche Regelungen zur Nutzung von generativer KI bei Prüfungsleistungen bestehen und wie die Hochschulen die Eigenleistung und den Einsatz von KI definieren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Senatsverwaltung zeigen, dass es an den Hochschulen unterschiedliche Regelungen zur Nutzung von KI gibt, jedoch keine einheitlichen Vorgaben zur Feststellung von Täuschungen durch unzulässige KI-Nutzung. Die Beweislast liegt bei den Hochschulen, und es gibt keine systematische Erfassung von Täuschungsfällen.

⚡ Einordnung

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege antwortet auf die Anfrage und betont, dass der Umgang mit KI im Autonomiebereich der Hochschulen liegt. Es wurden keine spezifischen Vorgaben zur Feststellung von Täuschungen durch KI-Nutzung genannt, und die Hochschulen haben eigene Regelungen entwickelt.

Quelle: Berlin, Dokument 19/27268, Wahlperiode 19, eingereicht 7. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.