❓ Durchsuchungsmaßnahmen gegen den rechtsextremistischen Verlag „Der Schelm“
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle des rechtsextremistischen Verlags „Der Schelm“ und die damit verbundenen Durchsuchungsmaßnahmen am 11. März 2026 in Baden-Württemberg untersucht. Der Abgeordnete Oliver Hildenbrand fragt die Landesregierung nach Details zu den Durchsuchungen und den betroffenen Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Objekte und Personen, die im Zusammenhang mit dem Verlag „Der Schelm“ stehen, sowie die Sicherheitsbehörden, die an den Durchsuchungsmaßnahmen beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl und Art der durchsuchten Objekte, zu den betroffenen Personen, deren Rolle im Netzwerk des Verlags, sowie zu möglichen Sicherstellungen und Ermittlungsverfahren gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.