❓ Dokument 17/10342
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bedingungen zu klären, unter denen Kommunen Tempo 40 anstelle von Tempo 30 in Durchgangsstraßen ausweisen können. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen dies auf den Verkehr und die Lärmentwicklung hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen, Verkehrsbehörden, Anwohner in Durchgangsstraßen sowie Verkehrsteilnehmer.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausweisung von Tempo 40, den rechtlichen Rahmenbedingungen, den Lärm- und Verkehrsauswirkungen sowie zur Handhabung durch Kommunen ohne eigene Verkehrsbehörde gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf politische Diskussionen über Verkehrssicherheit und Lärmschutz hinweisen, insbesondere in Bezug auf die Regelungen für Geschwindigkeitsbegrenzungen in urbanen Gebieten.