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Baden-WürttembergKleine AnfrageAfD

❓ Mögliche Ausgaben der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK Baden-Württemberg) für Gesundheitsleistungen zugunsten von AOK-Nichtmitgliedern

14. Juli 2026Dokument 18/105 · WP 18Baden-Württemberg
Emil Sänze
AOKGesundheitsleistungenNichtmitgliederFinanzierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, in welchen Fällen die AOK Baden-Württemberg Gesundheitsleistungen für Personen übernimmt, die nicht Mitglieder sind. Es wird insbesondere auf die finanziellen Ausgaben seit 2014 und die Behandlung von ukrainischen Militärangehörigen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind nicht gesetzlich krankenversicherte Personen, einschließlich Schutzsuchender, ukrainischer Staatsangehöriger und Angehöriger ausländischer Militärs.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur finanziellen Regulierung von Gesundheitsleistungen für Nichtmitglieder der AOK gestellt, sowie zur Erstattung und den Fallzahlen in verschiedenen Kategorien.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/105, Wahlperiode 18, eingereicht 16. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.