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Baden-WürttembergAntragAfD

📝 Auswirkungen des sogenannten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser in Baden-Württemberg

19. Juli 2026Dokument 18/133 · WP 18Baden-Württemberg
Daniel Rottmann, Stephan Schwarz, Dr. Pepperl, Schäfer, Rittweg, Hörner
GKVKrankenhäuserFinanzierungGesundheitsversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser in Baden-Württemberg zu untersuchen. Es werden verschiedene Aspekte der finanziellen Situation der gesetzlichen Krankenversicherung und deren Einfluss auf die medizinische Versorgung im Land thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Krankenhäuser in Baden-Württemberg sowie die dortigen Patienten und das Gesundheitssystem insgesamt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, dass die Landesregierung über das aktuelle Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung berichtet und die möglichen Folgen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Krankenhäuser und die medizinische Versorgung darlegt.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/133, Wahlperiode 18, eingereicht 19. Juni 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.