✅ Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 3. Juni 2026 – Drucksache 18/77 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und der Bioproduktion in der Union, insbesondere im Bereich der Gesundheit COM(2025) 1022 final (BR 283/26)

Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und Bioproduktion in der EU, insbesondere im Gesundheitsbereich.

Betroffen sind Unternehmen und Institutionen im Bereich Biotechnologie und Medizintechnik in Baden-Württemberg.

Es wird vorgeschlagen, von der Mitteilung des Ministeriums Kenntnis zu nehmen und die Auswirkungen der EU-Verordnung auf die Landesinteressen zu berücksichtigen.

Der Ausschuss für Europa und Internationales hat die Mitteilung beraten und festgestellt, dass kein Vertreter des Sozialministeriums anwesend war. Eine schriftliche Antwort des Ministeriums wird erwartet.