❓ Dokument 18/158
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Emil Sänze (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Anzahl und Art von Veranstaltungen, die im Rahmen von Kampagnen gegen Rechtsextremismus in Baden-Württemberg stattgefunden haben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Initiativen gegen Rechtsextremismus, die Landesregierung von Baden-Württemberg sowie die Teilnehmer der genannten Veranstaltungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu Veranstaltungen der 'PRÜF-Kampagne' und der 'AFD VERBOT JETZT'-Kampagne angefragt, einschließlich Teilnehmerzahlen und möglicher Straftaten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte politische Spannungen zwischen der AfD und Initiativen gegen Rechtsextremismus verstärken, da sie die Finanzierung und die Aktivitäten dieser Gruppen hinterfragt.