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Baden-WürttembergAntragSPD

📝 Strom- und Systemausfälle in baden-württembergischen Sicherheitsbehörden

2. Juli 2026Dokument 18/197 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Boris Weirauch, Binder, Stoch, Fink, Wulff
StromausfälleSicherheitsbehördenDatensicherheitNotstromaggregate
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Strom- und Systemausfälle in baden-württembergischen Sicherheitsbehörden seit 2023 zu berichten. Insbesondere wird auf einen Vorfall beim Landesamt für Verfassungsschutz am 1. Juli 2026 eingegangen, um die Ursachen und Auswirkungen zu klären.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeipräsidien, das Landeskriminalamt und das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter die Anzahl der Ausfälle, deren Ursachen, Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit und Datensicherheit sowie Maßnahmen zur Minimierung zukünftiger Ausfälle.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/197, Wahlperiode 18, eingereicht 2. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.