Baden-WürttembergAntragSPD
📝 Strom- und Systemausfälle in baden-württembergischen Sicherheitsbehörden
2. Juli 2026Dokument 18/197 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Boris Weirauch, Binder, Stoch, Fink, Wulff
StromausfälleSicherheitsbehördenDatensicherheitNotstromaggregate
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Strom- und Systemausfälle in baden-württembergischen Sicherheitsbehörden seit 2023 zu berichten. Insbesondere wird auf einen Vorfall beim Landesamt für Verfassungsschutz am 1. Juli 2026 eingegangen, um die Ursachen und Auswirkungen zu klären.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeipräsidien, das Landeskriminalamt und das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter die Anzahl der Ausfälle, deren Ursachen, Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit und Datensicherheit sowie Maßnahmen zur Minimierung zukünftiger Ausfälle.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.