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Baden-WürttembergKleine AnfrageAfD

❓ Linksextreme Strukturen im Rhein-Neckar-Kreis

17. Juli 2026Dokument 18/290 · WP 18Baden-Württemberg
Christian Schäfer
LinksextremismusRhein-Neckar-KreisVerfassungsschutzSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Christian Schäfer (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach linksextremen Strukturen, deren Aktivitäten und Gefahren im Rhein-Neckar-Kreis. Ziel ist es, die aktuelle Lage und das Mobilisierungspotenzial dieser Gruppen zu klären.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger und Institutionen im Rhein-Neckar-Kreis sowie die Landesregierung, die auf die Anfrage reagieren muss.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden konkrete Fragen zur Aktivität linksextremer Gruppierungen, deren Straftaten, Gefahrenpotenzial und mögliche Verbindungen zu anderen Gruppen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/290, Wahlperiode 18, eingereicht 17. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.