📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 8 – Erhaltungsmanagement der Landesbetriebe Gewässer (Kapitel 0304 bis 0307)
📋 Worum geht es?
Der Bericht behandelt die Überprüfung des Erhaltungsmanagements der wasserbaulichen Anlagen in Baden-Württemberg. Es wird festgestellt, dass es keinen zentralen Überblick über die zu betreuenden Anlagen gibt und dass ein einheitliches digitales Fristenmanagement erforderlich ist.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesbetriebe Gewässer, das Umweltministerium sowie die Mitarbeitenden, die für den Betrieb und die Unterhaltung der wasserbaulichen Anlagen verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, eine einheitliche digitale Erfassung der wasserbaulichen Anlagen einzuführen, klare Vorgaben für die anzuwendenden Normen und Regelwerke zu schaffen und ein digitales Fristenmanagement zu implementieren.
🔎 Kernergebnisse
Der Bericht zeigt, dass die Landesbetriebe Gewässer keine vollständige Übersicht über die Anlagen haben und dass die Normen und Regelwerke nicht verbindlich eingeführt sind. Zudem gibt es kein einheitliches Fristenmanagement. Der digitale Gewässerunterhaltungsplan bietet Potenzial zur Verbesserung.