📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 18 – Ausgaben des Landes für das Förderprogramm Invest BW (Kapitel 0702)
📋 Worum geht es?
Der Bericht des Rechnungshofs analysiert das Förderprogramm Invest BW, das von 2021 bis 2024 in Baden-Württemberg durchgeführt wurde. Ziel war es, die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie zu bekämpfen und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg, die Fördermittel aus dem Programm beantragt haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Empfehlungen zur Verbesserung des Förderprogramms gegeben, einschließlich der Notwendigkeit, Fördervoraussetzungen zu überarbeiten und den spezifischen Bedarf an Landesmitteln genauer zu ermitteln.
🔎 Kernergebnisse
Der Bericht kritisiert die unzureichende Konzeptionierung des Programms, die zu ineffizienten Mittelausgaben führte. Viele geförderte Projekte hatten keinen signifikanten Mehrwert für die Wirtschaft. Zudem wurde ein hoher Anteil der geförderten Unternehmen angegeben, dass sie ihre Projekte auch ohne Förderung hätten durchführen können.