📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 21 – Förderprogramme der Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam. Gestalten.“ (Kapitel 0920)
📋 Worum geht es?
Der Bericht des Rechnungshofs analysiert die Förderprogramme der Landesstrategie Quartier 2030 und stellt fest, dass diese den Anforderungen an Wirkung und Wirtschaftlichkeit nicht durchgängig gerecht werden. Es wird empfohlen, die Programme zu überprüfen und zu reformieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Städte, Gemeinden, zivilgesellschaftliche Akteure sowie ältere und pflegebedürftige Menschen in Baden-Württemberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, die Förderprogramme in Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden zu überprüfen, Förderstrukturen zu vereinfachen und die Zielgenauigkeit der Förderung zu erhöhen.
🔎 Kernergebnisse
Die Prüfung ergab, dass die Programme in den Jahren 2019 bis 2023 rückläufige Antragszahlen aufwiesen, insbesondere aufgrund der Coronapandemie. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen waren unzureichend, und es fehlten klare Zieldefinitionen sowie Kennzahlen zur Erfolgskontrolle.