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Baden-WürttembergAntragAfD

📝 Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf Baden-Württemberg

10. September 2026Dokument 18/327 · WP 18Baden-Württemberg
Stephan Schwarz, Dr. Bernhard Pepperl, Christine Schäfer, Knorr, Wolle, Haug
GKV-BeitragssatzstabilisierungsgesetzGesundheitsversorgungFinanzierungVersorgungssicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg umfassend zu bewerten. Es werden spezifische Fragen zu finanziellen und versorgungsbezogenen Aspekten aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger von Baden-Württemberg, insbesondere Patienten, Krankenhäuser, Ärzte, Apotheken und andere Akteure im Gesundheitswesen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden 13 spezifische Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter die Bewertung der Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit, die finanziellen Folgen für Krankenhäuser und die Reaktionen von Gesundheitsakteuren.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält nur den Antrag; die Antworten der Landesregierung auf die gestellten Fragen liegen noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/327, Wahlperiode 18, eingereicht 20. Juli 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.