❓ Heimaturlaube, Rückreisen und Aufenthalte ukrainischer Kriegsflüchtlinge sowie sonstiger Schutzsuchender in ihren Herkunftsländern 2021 bis 2026
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christian Schäfer (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Reisen und Aufenthalte ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der Ukraine zu erhalten. Es werden Fragen zu Anzahl, Meldewegen und den Auswirkungen auf den Schutzstatus gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ukrainische Kriegsflüchtlinge, die in Baden-Württemberg leben, sowie die zuständigen Behörden wie das Ministerium der Justiz und für Migration.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Reisen, Meldewegen, möglichen Missbrauchsfällen und den finanziellen Auswirkungen auf das Land gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung beziehen sich auf die Zeit von März 2022 bis März 2026. Es wird darauf hingewiesen, dass keine systematische Erfassung der Reisen vorliegt und dass der vorübergehende Schutz keine individuellen Konsequenzen bei Reisen ins Heimatland hat. Statistische Auswertungen zu Sozialleistungen während der Abwesenheit sind nicht möglich.