📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG)
📋 Worum geht es?
Der Bericht behandelt die Umstellung des Verfahrens zur Freigabe von Rückflüssen der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG) ab dem Haushalt 2027. Ziel ist es, die Rückflüsse ohne vorherige Zustimmung des Wissenschaftsministeriums oder Freigabe durch das Finanzministerium für Folgeprojekte zur Verfügung zu stellen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH sowie die Ministerien für Wissenschaft, Forschung und Kunst und Finanzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, dass Rückflüsse aus Darlehenstilgungen und stornierten Filmprojekten künftig ohne Zustimmung der Ministerien für die Filmförderung verwendet werden können. Zudem wird ein halbjährlicher Turnus zur Meldung der Rückflüsse und Antragstellung festgelegt.
🔎 Kernergebnisse
Der Bericht beschreibt die geplante Umstellung des Verfahrens zur Freigabe von Rückflüssen der MFG ab dem Haushalt 2027. Bis dahin sollen die Rückflüsse im bestehenden Verfahren ungeschmälert zur Verfügung stehen, und es wird ein Turnus zur Meldung der Rückflüsse eingeführt.