❓ Dokument 18/40
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen und der Häufigkeit von Fluchten aus dem Zentrum für Psychiatrie Emmendingen befragt. Es wird nach den Vorstrafen, dem Aufenthaltsstatus und den Sicherheitsmaßnahmen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die untergebrachten Straftäter, die Mitarbeiter des Zentrums für Psychiatrie Emmendingen sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die durch die Fluchten potenziell gefährdet ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage fordert Auskunft über die Vorstrafen und den Aufenthaltsstatus eines bestimmten Straftäters, die Gründe für seine Unterbringung, die Häufigkeit von Fluchten in den letzten fünf Jahren und die Maßnahmen, die die Landesregierung plant, um zukünftige Fluchten zu verhindern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten, jedoch keine Antworten der Landesregierung, da diese in einem separaten Schreiben gegeben werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die öffentliche Sicherheit und die Handhabung von Straftätern im Maßregelvollzug betrifft. Es gibt Bedenken hinsichtlich der aktuellen Häufung von Fluchten, die möglicherweise auf organisatorische oder strukturelle Mängel hinweisen.