❓ Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Kap. 0920 Titelgruppe 71
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Haushaltsmitteln des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration in Bezug auf verschiedene Förderprojekte im Bereich der sozialen Versorgung und Pflege hinterfragt. Die Fragen beziehen sich auf konkrete Maßnahmen, deren finanzielle Tragfähigkeit und die Identifikation sinnvoller Versorgungsstrukturen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ältere Menschen, Träger von Pflegeeinrichtungen, Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur konkreten Verwendung von Fördermitteln, zur finanziellen Tragfähigkeit geförderter Projekte und zur Identifikation innovativer Versorgungsstrukturen gestellt. Zudem wird nach den Zuweisungen an Gemeinden und den Investitionen in soziale Projekte gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.