Baden-WürttembergAntragSPD
📝 18_0489
28. August 2026Dokument 18/489 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Dorothea Kliche-Behnke, Binder, Dr. Fulst-Blei, Kirschbaum, Dr. Weirauch
ArbeitsschutzMindestbesichtigungsquoteBetriebsbesichtigungenPersonalstellenGesetz
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Antrag zielt darauf ab, die Mindestbesichtigungsquote aus dem Arbeitsschutzkontrollgesetz in Baden-Württemberg umzusetzen und den Arbeitsschutz insgesamt zu verbessern. Es werden verschiedene Aspekte der Personal- und Betriebsbesichtigungen im Arbeitsschutz angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Beschäftigten in den Betrieben, die Arbeitsschutzbehörden in Baden-Württemberg sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter die Anzahl der Personalstellen im Arbeitsschutz, die Umsetzung der Mindestbesichtigungsquote und die Bewertung von psychischen Belastungen am Arbeitsplatz.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.