Baden-WürttembergKleine AnfrageAfD
❓ 18_0501
3. September 2026Dokument 18/501 · WP 18Baden-Württemberg
Christian Schäfer
EinbürgerungExtremismusVerfassungsschutzAnträge
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Einbürgerungen von Personen mit Extremismusbezug in Baden-Württemberg befragt. Es werden spezifische Fragen zu den Jahren 2023 bis 2025 gestellt, um Informationen über die Anzahl der Einbürgerungen und die Rolle des Verfassungsschutzes zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Antragsteller auf Einbürgerung in Baden-Württemberg sowie die Landesregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Einbürgerungen, zur Durchführung von Regelanfragen beim Verfassungsschutz und zu den Kosten für das Land gestellt. Zudem wird nach den Staatsangehörigkeiten der abgelehnten Anträge gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.