📄 Stellungnahme der Landesregierung zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 12. Juni 2026
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Stellungnahme der Landesregierung von Baden-Württemberg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates, die sich mit Themen wie grenzüberschreitender Zusammenarbeit, Zivilschutz und Luftqualität befassen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Oberrheinregion sowie Institutionen, die im Bereich Zivilschutz und Umwelt tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Landesregierung betont die Notwendigkeit einer intensiveren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere im Zivilschutz und bei der Verbesserung der Luftqualität.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Die Stellungnahme hebt hervor, dass die Landesregierung die Werte des Oberrheinrates teilt und sich für durchlässige Grenzen sowie eine verbesserte Luftqualität einsetzt. Zudem wird die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Katastrophenschutz betont.
⚡ Einordnung
Die Stellungnahme ist eine Antwort der Landesregierung auf die Resolution des Oberrheinrates vom 12. Juni 2026. Es werden keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt, aber die Landesregierung bekräftigt ihr Engagement für die genannten Themen.