Baden-WürttembergKleine AnfrageCDU
❓ Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
16. September 2026Dokument 18/550 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Bastian Schneider
DatenschutzEffizienzLandesbeauftragterEU-VergleichPersonal
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hinterfragt. Es werden Vergleiche zu anderen europäischen Ländern angestellt und die personelle Ausstattung der Datenschutzbehörden thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Datenschutzbehörden in Baden-Württemberg sowie die Landesregierung, die für die Beantwortung der Fragen zuständig ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter in den Datenschutzbehörden, zur Angemessenheit der personellen Ausstattung und zur Sinnhaftigkeit der parallelen Arbeit von 16 Landesbehörden gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.