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Baden-WürttembergKleine AnfrageCDU

❓ Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

16. September 2026Dokument 18/550 · WP 18Baden-Württemberg
Dr. Bastian Schneider
DatenschutzEffizienzLandesbeauftragterEU-VergleichPersonal
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hinterfragt. Es werden Vergleiche zu anderen europäischen Ländern angestellt und die personelle Ausstattung der Datenschutzbehörden thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Datenschutzbehörden in Baden-Württemberg sowie die Landesregierung, die für die Beantwortung der Fragen zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter in den Datenschutzbehörden, zur Angemessenheit der personellen Ausstattung und zur Sinnhaftigkeit der parallelen Arbeit von 16 Landesbehörden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/550, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.