Baden-WürttembergAntragAfD
📝 Genehmigung, Kontrolle und Verantwortlichkeiten beim Projekt zur HPV-Impfaufklärung an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region
28. September 2026Dokument 18/599 · WP 18Baden-Württemberg
Stephan Schwarz, Christine Schäfer, Dr. Pepperl, Boutakoglou, Zimmer, Knorr
HPV-ImpfungSchulenHeidelbergGenehmigungAufklärung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Antrag thematisiert die Genehmigung, Kontrolle und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit einem Projekt zur HPV-Impfaufklärung an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region. Es werden spezifische Fragen zur Durchführung und rechtlichen Grundlagen des Projekts aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schüler, Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region sowie die Landesregierung von Baden-Württemberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefordert, dass die Landesregierung über verschiedene Aspekte des Projekts berichtet, darunter Genehmigungsbescheide, rechtliche Grundlagen, Anwesenheit von Lehrkräften und die Einbeziehung von Schülern ohne schriftliche Einwilligung.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.