📊 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 15: Förderung von nichtbundeseigenen Eisenbahnen nach dem Landeseisenbahnfinanzierungsgesetz

Der Bericht informiert über die Fortschritte und Regelungen zur Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen in Baden-Württemberg. Es werden neue Fördertatbestände und der aktuelle Verfahrensstand dargestellt.

Betroffen sind die Betreiber nichtbundeseigener Eisenbahnen sowie die Landesregierung und die zuständigen Ministerien.

Es wird gefordert, die bestehenden Grundsätze für die Förderung in einer Förderrichtlinie festzuschreiben und die Fördertatbestände zu erweitern.

Die Förderung umfasst nun auch Betriebsleit- und Kommunikationssysteme sowie Instandhaltungen und Lärmschutz. Die Förderung der Schienenfahrzeugbeschaffung wurde gestrichen. Der Bearbeitungsstand hat sich verbessert, Anhörungen und Abstimmungen sind abgeschlossen.