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Baden-WürttembergAntragBündnis 90/Die Grünen

📝 Mobilität in Stadt und Land weiter stärken: Carsharing in Baden-Württemberg

5. Oktober 2026Dokument 18/649 · WP 18Baden-Württemberg
Pascal Haggenmüller, Evers, Günter, Dr. Ott, Seifert, Seimer, Sperling
CSDSicherheitDemonstrationenVeranstaltungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die CSD-Saison 2026 in Baden-Württemberg zu berichten. Es werden Informationen zur Anzahl der Veranstaltungen, Sicherheitslage und Zusammenarbeit zwischen Behörden und Veranstaltern angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der CSD-Veranstaltungen, die Sicherheitsbehörden sowie die Veranstalterinnen und Veranstalter in Baden-Württemberg.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden 12 spezifische Fragen gestellt, darunter die Anzahl der CSD-Demonstrationen, die Bewertung der Sicherheitslage, die Vorbereitung der Polizei und die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Baden-Württemberg, Dokument 18/649, Wahlperiode 18, eingereicht 5. Oktober 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.